Zweites Kapitel:
Mahnung
A. Funktion
der Mahnung
I.
Einführung
II.
Kritische Betrachtung der Aufgaben der Mahnung
1.
Funktion der Mahnung in der heutigen Lehre
a)
Standpunkt der Literatur und Rechtsprechung
b)
Stellungnahme
aa)
gesetzliche Systematik
bb)
Weitere Widersprüche bei der Warnfunktion
cc)
Schlußfolgerung
2.
Funktion der Mahnung im römischen und gemeinen Recht
a)
Ansicht von Mommsen
b)
Ansicht von Siber
c)
Weitere Ansichten in der Literatur
3.
Funktion der Mahnung nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs
4. Eigene
Ansicht
a)
Fälligkeit
aa)
Besteht bei Fälligkeit eine Verpflichtung des Schuldners zur sofortigen Leistung oder nur
eine Berechtigung?
bb)
Schlußfolgerung für die Funktion der Mahnung
b)
Vertretenmüssen
aa)
Einführung und Grundlagen
bb)
Ratio des § 285 BGB
cc)
Anwendungsbereich des § 285 BGB
dd)
Schlußfolgerung
5.
Zusammenfassung
B. Voraussetzungen der Mahnung
I.
Tatbestandsmerkmale einer Mahnung
1.
Befristete und bedingte Mahnung
2. Umfang
der geschuldeten Leistung
II.
Wirksamkeit der Mahnung
1.
Abweichendes Leistungsverlangen
a)
Zuviel- und Zuwenigforderung
aa)
Darstellung der Ansichten in Rechtsprechung und Rechtslehre
bb)
Stellungnahme
(1)
Erkennbarkeit der tatsächlich geschuldeten Leistung
(2)
Hypothetisches Schuldner- und Gläubigerverhalten
b)
Abweichung von der Leistung im übrigen
2. Zeit
und Ort der Mahnung
3. Mehrere
Beteiligte
a)
Mehrheiten von Gläubigern
aa)
Gesamthandsforderungen
bb)
Teilgläubigerschaft
cc)
Gesamtgläubigerschaft
dd)
Mitgläubigerschaft
b)
Mehrheiten von Schuldnern
4.
Zusammenfassung
C. Mahnungssurrogate
D. Entbehrlichkeit der Mahnung
I.
Entbehrlichkeit der Mahnung nach den gesetzlichen Vorschriften
1.
Entbehrlichkeit der Mahnung nach geltendem Recht
a)
§ 284 II BGB
aa) Zweck
der Norm
bb)
Kalendermäßige Zeitbestimmung i. S. d. § 284 II BGB
cc)
Berechenbarkeit der Leistungszeit nach dem Kalender
(1)
Herrschende Ansicht
(2)
Gegenansichten
(3)
Stellungnahme
b) Fur
semper in mora
c)
Stillschweigender Verzicht der Mahnung bzw. Entbehrlichkeit der Mahnung nach Treu und
Glauben
aa)
Besondere Dringlichkeit
bb)
Erfüllungsverweigerung
cc)
Selbstmahnung
d) Weitere
Verhaltenspflichten
2. Entbehrlichkeit der
Mahnung nach dem Kommissionsentwurf
a)
Zeitbestimmung nach dem Kalender (§ 284 II Nr. 1 BGB-KE
b)
Berechenbarkeit der Leistungszeit von einem in der Zukunft liegenden Ereignis (§ 284
II Nr. 2 BGB-KE)
c)
Offensichtliche Erfolglosigkeit der Mahnung (§ 284 II Nr. 2 BGB-KE)
d)
Rechtfertigung des sofortigen Eintritts des Verzugs aus besonderen Umständen unter
Abwägung der beiderseitigen Interessen (§ 284 II Nr. 4 BGB-KE)
3.
Folgerungen und Gesamtergebnis
II. Vertraglicher
Ausschluß der Mahnung
1. Darstellung der
Rechtsansichten: Wirksamkeit der Klausel im kaufmännischen Verkehr
2.
Stellungnahme
E. Sonderfälle
I. Verzug
bei Geldforderungen, § 284 III BGB
1.
Anwendungsbereich
2.
Regelung und Struktur des § 284 III BGB
3.
Abdingbarkeit und Allgemeine Geschäftsbedingung
4.
Schlußfolgerung
II.. Verzug bei
Unterhaltsverpflichtungen
1.
Einführung
2.
Dogmatische Lösung"
a)
Normzweck
b)
Kalendermäßig bestimmte Leistungszeit bei Unterhaltszahlungen
aa)
Darstellung der Rechtsansichten
bb)
Stellungnahme
c)
Schlußfolgerung
3.
Zusammenfassung
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