INHALTSVERZEICHNIS

Vorwort

Einleitung 

Abstract

Erstes Kapitel:
Schuldrechtsreform und historische Darstellung der Verzugslehre

A. Überblick zur Schuldrechtsreform

I. Einordnung des Leistungsstörungsinstituts „Schuldnerverzug“ nach dem Kommissionsentwurf

II. Voraussetzungen des Schuldnerverzuges nach dem Kommissionsentwurf

 

B. Historie 

I. Römisches Recht

II. Gemeines Recht, landesrechtliche Kodifikationen im 18. und 19. Jahrhundert und Entstehung des Schuldnerverzuges im Bürgerlichen Gesetzbuch

1. Verzugseintritt ohne Mahnung

2. Vertretenmüssen

 

III. Zusammenfassung

Zweites Kapitel:
Mahnung

A. Funktion der Mahnung

I. Einführung 

II. Kritische Betrachtung der Aufgaben der Mahnung

 

1. Funktion der Mahnung in der heutigen Lehre

a) Standpunkt der Literatur und Rechtsprechung

b) Stellungnahme

aa) gesetzliche Systematik

bb) Weitere Widersprüche bei der Warnfunktion

cc) Schlußfolgerung

 

2. Funktion der Mahnung im römischen und gemeinen Recht

a) Ansicht von Mommsen

b) Ansicht von Siber

c) Weitere Ansichten in der Literatur

 

3. Funktion der Mahnung nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs

 

4. Eigene Ansicht

a) Fälligkeit

aa) Besteht bei Fälligkeit eine Verpflichtung des Schuldners zur sofortigen Leistung oder nur eine Berechtigung?

bb) Schlußfolgerung für die Funktion der Mahnung

b) Vertretenmüssen

aa) Einführung und Grundlagen

bb) Ratio des § 285 BGB

cc) Anwendungsbereich des § 285 BGB

dd) Schlußfolgerung

 

5. Zusammenfassung

 

B. Voraussetzungen der Mahnung

 

I. Tatbestandsmerkmale einer Mahnung

 

1. Befristete und bedingte Mahnung

 

2. Umfang der geschuldeten Leistung

 

II. Wirksamkeit der Mahnung

 

1. Abweichendes Leistungsverlangen

a) „Zuviel- und Zuwenigforderung“

aa) Darstellung der Ansichten in Rechtsprechung und Rechtslehre

bb) Stellungnahme

(1) Erkennbarkeit der tatsächlich geschuldeten Leistung

(2) Hypothetisches Schuldner- und Gläubigerverhalten

b) Abweichung von der Leistung im übrigen

 

2. Zeit und Ort der Mahnung

 

3. Mehrere Beteiligte

a) Mehrheiten von Gläubigern

aa) Gesamthandsforderungen

bb) Teilgläubigerschaft

cc) Gesamtgläubigerschaft

dd) Mitgläubigerschaft

b) Mehrheiten von Schuldnern

 

4. Zusammenfassung

 

C. Mahnungssurrogate

 

D. Entbehrlichkeit der Mahnung

 

I. Entbehrlichkeit der Mahnung nach den gesetzlichen Vorschriften

 

1. Entbehrlichkeit der Mahnung nach geltendem Recht

a) § 284 II BGB

aa) Zweck der Norm

bb) Kalendermäßige Zeitbestimmung i. S. d. § 284 II BGB

cc) Berechenbarkeit der Leistungszeit nach dem Kalender

(1) Herrschende Ansicht

(2) Gegenansichten

(3) Stellungnahme

b) Fur semper in mora

c) Stillschweigender Verzicht der Mahnung bzw. Entbehrlichkeit der Mahnung nach Treu und Glauben

aa) Besondere Dringlichkeit

bb) Erfüllungsverweigerung

cc) „Selbstmahnung“

d) Weitere Verhaltenspflichten

 

2. Entbehrlichkeit der Mahnung nach dem Kommissionsentwurf

a) Zeitbestimmung nach dem Kalender (§ 284 II Nr. 1 BGB-KE

b) Berechenbarkeit der Leistungszeit von einem in der Zukunft liegenden Ereignis (§ 284 II Nr. 2 BGB-KE)

c) Offensichtliche Erfolglosigkeit der Mahnung (§ 284 II Nr. 2 BGB-KE)

d) Rechtfertigung des sofortigen Eintritts des Verzugs aus besonderen Umständen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen (§ 284 II Nr. 4 BGB-KE)

 

3. Folgerungen und Gesamtergebnis

 

II. Vertraglicher Ausschluß der Mahnung

 

1. Darstellung der Rechtsansichten: Wirksamkeit der Klausel im kaufmännischen Verkehr

 

2. Stellungnahme

 

E. Sonderfälle

 

I. Verzug bei Geldforderungen, § 284 III BGB

 

1. Anwendungsbereich

 

2. Regelung und Struktur des § 284 III BGB

 

3. Abdingbarkeit und Allgemeine Geschäftsbedingung

 

4. Schlußfolgerung

 

II.. Verzug bei Unterhaltsverpflichtungen

 

1. Einführung

 

2. „Dogmatische Lösung"

a) Normzweck

b) Kalendermäßig bestimmte Leistungszeit bei Unterhaltszahlungen

aa) Darstellung der Rechtsansichten

bb) Stellungnahme

c) Schlußfolgerung

 

3. Zusammenfassung

 

Drittes Kapitel:

Weitere Verzugsvoraussetzungen: Durchsetzbarkeit der Forderung, Möglichkeit der Leistung, Verzögerung der Leistung, Dauer des Verzuges

 

A. Durchsetzbarkeit der Forderung

 

I. Wirksamkeit der Forderung

 

II. Naturobligationen

 

III. Konkretisierung der Forderung

 

IV. Einredebehaftete Forderungen

 

1. Einrede und Schuldnerverzug

a) Ansicht der Rechtsprechung

b) Ältere Auffassung

c) Ausschluß des Schuldnerverzuges durch Ausübung der Einrede

d) Vermittelnde Ansicht

e) Auffassung von Diederichsen

f) Stellungnahme

aa) Einredebegriff im Bürgerlichen Recht

(1) Inhalt der Einredewirkung

(2) Zustandekommen der Hauptwirkung der Einrede ipso iure oder durch Ausübung des Einrederechts ?

(a) Darstellung der Diskussion

(b) Stellungnahme

bb) Eigene Auffassung

(1) Fälligkeit der Forderung

(2) Vertretenmüssen

(3) Wirksamkeit der Forderung

 

2. Die Besonderheiten des Zurückberhaltungsrechts gem. § 273 BGB, der Stundungseinrede/pactum de non petendo, der Erbeneinreden gem. §§ 2014, 2015 BGB und der Einrede des nicht erfüllten Vertrages

a) Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB

b) Aufschiebende Erbeneinrede nach §§ 2014, 2015 BGB

c) Stundungseinrede/pactum de non petendo

d) Einrede des nicht erfüllten Vertrages

 

3. Rückwirkung

a) Verzugsansprüche

aa) Peremptorische Einreden

(1) Verzugseintritt nach Entstehung der Einredelage

(2) Verzugseintritt vor Entstehung der Einredelage

bb) Dilatorische Einreden

(1) Einredeverhinderung durch Handlungen des Gläubigers

(2) Keine Einredeverhinderung durch Handlungen des Gläubigers

b) Gestaltungsrechte

 

4. Ergebnis

 

B. Möglichkeit der Leistung

 

I. Gegenseitiger Ausschluß von Unmöglichkeit und Verzug

 

II. Kriterium der Nachholbarkeit

 

C. Verzögerung der Leistung

 

D. Dauer des Verzuges

 

I. Beginn des Verzuges

 

1. Regelmäßiger Verzugsbeginn

a) Verzugsbeginn bei Zugang einer unbefristeten Mahnung

b) Stellungnahme

 

2. Späterer Verzugsbeginn in Ausnahmefällen

 

II. Beendigung des Verzuges

 

1. Nachträgliche Leistung des Schuldners

 

2. Angebot der Leistung

a) Vollständigkeit der Leistung

b) Lieferung einer mangelhaften Leistung

 

3. Weitere Möglichkeiten der Verzugsbeendigung

 

4. Wirkung

 

Viertes Kapitel:

Verzug und positive Forderungsverletzung

Fünftes Kapitel:

Zusammenfassung und Schlußfolgerung

Literaturverzeichnis