![]() Erläuterung:
Bei
der Eingabe des Schlüsselwortes "Massenmedien" listet der
Server "Internet-Centr Inforis" [http://www.black.inforis.nnov.su/infobase/_k_/bases.ws,
download 1.8.99] rechtliche Regelungen der RF auf, die den Medienbereich
betreffen. Die Liste ist zwar unvollständig, aber die wichtigsten
Regelungen, die in diesem Bereich ergingen, finden sich wieder. Stellt
man die jeweilige Anzahl der Dekrete, Verordnungen und Gesetze für die
Jahre 1992 - 1998 zusammen, so ergibt sich vorstehendes Schaubild.
Es
zeigt zum einen die große Zahl der präsidentiellen Dekrete im
verfassungspolitischen Krisenjahr 1993, als der Präsident der RF und
der Oberste Sowjet einander bekämpften und schließlich nach der
Annahme der neuen Verfassung der RF im Dezember 1993 staatliche Organe
und Einrichtungen wie das Staatliche Pressekomitee der RF, der FSTR und
die Gerichtliche Kammer für informationelle Streitigkeiten beim Präsidenten
der RF geschaffen wurden. Zum
anderen fallen die Aktivitäten der Staatsduma von 1995 auf. In diesem
Jahr wurden die meisten Mediengesetze überhaupt beschlossen (vgl.
Anhang 1.): "Über
die Ordnung der Berichterstattung über die Tätigkeit staatlicher
Organe in den staatlichen Massenmedien", "Über
das Fernmeldewesen", "Über
Information, Informatisation und den Schutz der Information", "Über
die Post", "Über
die Reklame", "Über
die ökonomische Unterstützung von Zeitungen auf Bezirks- und
Stadtebene", "Über
die staatliche Unterstützung der Massenmedien und Buchverlage". Auch die Verabschiedung des ersten, durch präsidentielles Veto abgelehnten Fernsehgesetzes erfolgte 1995. Im Dezember 1995 endete die erste Legislaturperiode der Staatsduma der RF.
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