Home ] Kapitel 1 ] Kapitel 2 ] Kapitel 3 ] Kapitel 4 ] Kapitel 5 ] Kapitel 6 ] Kapitel 7 ] Kapitel 8 ] Schluss ] Nachwort ] Appendix ]


 

2. Perestrojka als Liberalisierungsprozess

 

a) Glasnost´ und Reformbegeisterung

 

Die Entstehung einer pluralistischen, parteiunabhängigen Berichterstattung ist mit den Begriffen „Perestrojka” und „Glasnost´” verbunden, zwei zentralen Reformelementen, die zunächst im Zusammenhang mit dem Erneuerungsprozess der KPdSU zu sehen sind. „Perestrojka” bedeutet Umbau oder Umgestaltung, „Glasnost´” heißt Offenheit und Transparenz. Beide Begriffe sind neutralen, eher technischen Charakters. Der Begriff der Umgestaltung wurde in der Geschichte der KPdSU öfter für organisatorische Veränderungen in der Parteistruktur benutzt. Gorbačevs neue Politik bestand darin, dass er außerdem die Bevölkerung aktiv am Reformprozess beteiligen wollte. In Abwandlung des bisherigen Reformkurses, der keine wirtschaftlichen und wenig politische Erfolge verbuchen ließ, propagierte er seit 1987 das Modell des "Sozialismus mit menschlichem Gesicht".[1] Er begann, mit der „Perestrojka” einen allumfassenden Veränderungs­prozess voranzutreiben, der sämtliche gesell­schaft­lichen Lebensbereiche erfassen sollte. So präsentierte Gorbačev auf dem Plenum des Zentralkomitees der KPdSU im Januar 1987 eine genauere Beschreibung der geplanten Modernisierung. Der folgende Auszug aus dieser Rede vermittelt einen Eindruck von der Reformbegeisterung der damaligen politischen Führung.

 

„Perestrojka bedeutet, die stagnierenden Prozesse zu überwinden, alles zu beseitigen, was bremst, einen zuverlässigen und wirksamen Mechanismus zur Beschleunigung der sozial-ökonomischen Entwicklung zu schaffen und diesem eine größere Dynamik zu verleihen. Perestrojka bedeutet Initiative der Massen; Entwicklung der Demokratie auf breiter Basis, sozialistische Selbstverwaltung, Förderung von Initiative und schöpferischer Arbeit, Stärkung von Ordnung und Disziplin, mehr Offenheit, Kritik und Selbstkritik in allen Bereichen unserer Gesellschaft; ein Höchstmaß an Achtung des Individuums und Wahrung seiner persönlichen Würde. Perestrojka bedeutet Intensivierung der gesamten sowjetischen Wirtschaft, Wiedereinführung und Entwicklung der Prinzipien des demokratischen Zentralismus bei der Führung der Volkswirtschaft, generelle Einführung ökonomischer Methoden, Verzicht auf ein Management des Kommandierens und administrativer Methoden sowie Ermutigung zu Innovation und sozialistischem Unternehmungsgeist auf allen Ebenen. Perestrojka bedeutet entschiedene Hinwendung zu wissenschaftlichen Methoden sowie die Fähigkeit, jeder neuen Initiative eine solide Basis zu geben. Sie bedeutet ferner Koppelung der Errungenschaften der wissenschaftliche-technischen Revolution mit der Planwirtschaft.”[2]

 

Der Nachteil des so formulierten Entwurfs der Erneuerung des Sozialismus war, dass viele Fragen offen blieben. Begriffe wie "sozialistischer Unternehmungsgeist" oder „sozialistischer Pluralismus der Meinungen” sollten zwar dafür sorgen, dass das Reformkonzept nicht sogleich als revisionistische Übernahme westlichen Gedankenguts gebrandmarkt werden konnte. Aber der Unterschied zum Westen, den das Adjektiv "sozialistisch" markierte, wurde nicht immer deutlich. Die Reform­vorschläge waren zum großen Teil so unbestimmt und die Reformbegriffe so ambivalent, dass selbst die um Auslegung bemühten Mitarbeiter der ideologischen Abteilungen des Zentralkomitees oft vor Rätseln standen. Die Kritiker Gorbačevs waren daher zahlreich. Die einen fragten sich, ob in der Reformpolitik des Generalsekretärs für ein neues Konzept des Sozialismus wirklich Platz war, und die anderen zweifelten daran, ob die UdSSR überhaupt noch reformierbar war. Westliche Kommentatoren schrieben rückblickend: „Gorbačevs politische Philosophie war die Vereinbarkeit des Unvereinbaren. (...) Hier wurden Zielvorstellungen anvisiert, die es in Wirklichkeit nicht gab. Das Eintreten für Rechtsstaat und Meinungspluralismus bedeutete in der Konsequenz die Abwendung vom Sowjetsozialismus.” [3]

 

Die Kritik war im Gegensatz zu den eher unklaren Reformkonzepten verständlich und einleuchtend. Lediglich die Abwendung vom Sowjetsozialismus bisheriger Prägung war unbestritten erfolgt, sie war gewissermaßen der kleinste gemeinsame Nenner aller Befürworter der Perestrojka. Aber es ging nicht nur darum, den Stalinismus endgültig abzuschaffen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Reformer auf die Einrichtungen des frühen russischen Rätesystems und die Werke der „Eurokommunisten” zurückkamen, erscheinen Gorbačevs Zitate des nachrevolu­tio­nären Lenin gar nicht so widersprüchlich. V. Falin zum Beispiel schreibt: "Steckte in der Idee der Sowjets das Körnchen Vernunft, aus dem bei günstigem politischen Wetter eine gute Saat aufgegangen wäre? Heute ist das eine akademische Frage. Die Antwort darauf hätte nur das wirkliche Leben geben können." [4] Die Partei sollte also zur Erneuerungsbewegung des Sozialismus werden. Angestrebt wurde ein reformiertes, eher zur Sozialdemokratie als zur Parteidiktatur tendierendes sozialistisches System. Die Zielvorstellungen der Reformer waren durchaus überlegenswert. Zu kritisieren ist vom heutigen Standpunkt aus eher die bis zuletzt zögerliche, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich schwache Umsetzung der Umgestaltungs­aufgaben der Perestrojka in die Wirklichkeit.[5]

 

b) Aktivierung kritischer Berichterstattung

 

Da Gorbačevs Kaderpolitik innerhalb der KPdSU immer wieder an die Grenzen des Machbaren stieß, waren die Massenmedien als Vorreiter und treibende Kraft der gesellschaftlichen Veränderung zu benutzen. Hierfür musste ihre Funktion als kritische Berichterstatter aktiviert werden. Sie sollten die wahren Probleme des Landes schonungslos anprangern und die "Demokratie auf breiter Basis" propagieren. Der Reformpolitiker sprach zu den bis dahin ständig zensierten und sich selbst zensierenden Journalisten wie Goethes Zauberlehrling: „Und nun komm, du alter Besen! ...” Gorbačev forderte von der Presse eine schärfere Gangart gegenüber mittleren und höheren gesellschaftlichen Rängen. Zur Partei sagte er, sie müsse sich von ihrem Unfehlbarkeitsdogma lösen. Das Kind sollte immer beim Namen genannt werden. Er stellte sogar die traditionsreiche Rolle des Generalsekretärs als eines unbestrittenen Meinungsführers und letztinstanzlichen Verkünders marxistisch-leninistischer Konzepte in Frage.

 

Die autoritäre Parteiordnung löste sich infolgedessen langsam auf. Die totalitäre Durchdringung der Gesellschaft durch die Organisationen der KPdSU und ihre absolute Vorherrschaft waren gebrochen. In vielen Städten der Sowjetunion entstanden zahlreiche "informelle Gruppen",[6] in denen über brennende Fragen aus Geschichte und Politik diskutiert wurde. Umfangreiche Literaturzeitschriften wie "Novyj mir", "Znamja", "Oktjabr´" und "Ogonëk" wurden zu lebendigen Diskussionsforen und erhöhten ihre Auflagen um das drei- bis vierfache.[7] Gruppen wie „Memorial” entwickelten sich zu parteiähnlichen politischen Bewegungen, und nach dem ersten, z. T. frei gewählten Volksdeputierten­kongreß vom Frühjahr 1989 bildete sich die "Interregionale Gruppe", die aus ca. 250 Volksdeputierten bestand (u.a. Sacharov, El´cin, Afanas´ev, Popov) und die Einführung des Mehrparteiensystems forderte.

 

c) Rückschläge für die Reform und erste freie Wahlen

 

Im Rückblick wurde die Perestrojka oft als eine von oben, nämlich von der Parteiführung ins Werk gesetzte, gewaltfreie „Anti-Revolution” bezeichnet.[8] Dennoch war der Weg zum Mehrparteien­system und zur pluralistischen Gesellschaft keineswegs geplant oder vorgegeben. Zum Beweis hierfür genügt es, an einige Ereignisse der Jahre 1986 - 89 zu erinnern: Die Explosion des Nuklearreaktors Nr. 4 in Černobyl´ am 26. April 1986 wurde drei Tage lang verheimlicht, und erst nach zwei Wochen erschienen wirklichkeitsgetreue Berichte.[9] Der prominente Bürgerrechtler A. Sacharov konnte im Dezember 1986 aus dem Exil in Gorki nach Moskau heimkehren, aber viele politische Gefangene blieben weiterhin inhaftiert. Die Störsender für „Voice of America” wurden erst im Mai 1987 eingestellt. Russische Truppen blieben auch 1987 noch in Afghanistan. Im März 1988 herrschte drei Wochen lang sprachlose Verunsicherung, nachdem N. Andreeva in der „Sovetskaja Rossija” ihren Protestbrief „Ich kann meine Prinzipien nicht preisgeben” veröffentlicht hatte. Dieser Aufsatz war offen prostalinistisch und musste als Signal für eine bevorstehende kommunistische Restauration aufgefasst werden.[10]

 

Schließlich stellten die Wahlen zum Kongress der Volksdeputierten und zum Obersten Sowjet im Frühling 1989 nicht mehr und nicht weniger als ein „zugelassenes demokratisches Experiment unter den Bedingungen eines Einparteiensystems” dar.[11] Gorbačev hatte der konservativen Nomenklatura den Kampf angesagt,[12] und die begrenzte Demokratisierung diente Gorbačev unter anderem auch als Ersatz für innerparteiliche Säuberungen.[13] Den Anhängern der gesell­schaftlichen Umgestaltung in der KPdSU sollten neue Startchancen gegeben werden, und gerade deshalb wurden auch parteilose Kandidaten zum Wahlkampf zugelassen. Für die Aufstellung der Kandidaten gab es allerdings einige Voraussetzungen, die als Vorfilter zugunsten der KPdSU wirkten und sicherstellten, dass das Experiment nicht misslang. Dem Konzept des Meinungspluralismus (nicht Parteienpluralismus) entsprechend sollte eine Personenwahl (keine Parteienwahl) durchgeführt werden, die den Führungsanspruch der KPdSU nicht beeinträchtigen durfte. Gorbačev glaubte, dass ein „Mechanismus des Meinungsvergleichs, der Kritik und Selbstkritik in der Partei und in der Gesellschaft[14] die sozialistische Demokratie innerhalb der Grenzen des Einparteiensystems ermöglichen würde. Ob Gorbačev tatsächlich schon 1988 / 89 beabsichtigte, sich mit der Einführung des Präsidentenamtes eine parallele Machtbasis außerhalb der Partei zu schaffen,[15] kann deshalb in Frage gestellt werden. Die spätere Bildung radikaldemokratischer Parteien konnte zu diesem Zeitpunkt jedenfalls noch niemand vorhersehen. Von den 2250 neugewählten Volksdeputierten des Kongresses galt nur eine Minderheit von ca. 250 Liberalen oder gemäßigten Demokraten als ernstzunehmende Opposition, die gegenüber der KPdSU-treuen Mehrheit wirklich progressive Forderungen vertrat. Diese "Oppositionellen" kamen vor allem aus den politisch aktiven Großstädten, und auch sie waren zumeist Parteimitglieder. Als A. Sacharov zum Schluss sein "Dekret über die Macht" vorlas und die Abschaf­fung des Art. 6 der Verfassung von 1977 und die Aufgabe des Führungsanspruches der KPdSU verlangte, schaltete man ihm das Mikrofon kurzerhand ab.[16] Der zwölftägige Kongress der Volks­deputierten war somit lediglich der erste Auftakt für eine wirkliche Demokratisierung des Systems. Da die Debatten landesweit direkt vom Fernsehen übertragen wurden, trug der Kongress jedoch entscheidend zur Entmystifizierung der Sowjetmacht bei.

 

d) "Revolution von unten"

 

Die parteigelenkte Erneuerung des Sozialismus kann somit nicht die alleinige Ursache dafür gewesen sein, dass sich in Rußland eine unabhängigere Berichterstattung und freiere Massen­medien entwickelten. Neben der schrittweisen Zulassung gesellschaftlicher und politischer Kritik war eine entscheidende Bedingung hierfür das Vorhandensein einer intelligenten, urteilsfähigen Generation von Journalisten, Wissenschaftlern und Bürgerrechtlern. Viele von ihnen hatten die Periode des "Tauwetters" und die Dissidentenbewegung miterlebt oder mitgestaltet, sie wurden "šestidesjatniki" (Männer der sechziger Jahre) genannt. Die Repressionen der Brežnev-Zeit hatten in ihnen den Wunsch gefestigt, die nächste Gelegenheit zur Liberalisierung der russischen Gesellschaft besser zu nutzen. Seit der Verkündung von Glasnost´ und Perestrojka erweiterten sie ständig die Möglichkeiten freier Meinungsäußerung, und letztlich wurde die Redefreiheit gerade von ihnen erstritten. Pressefreiheit und Bürgerrecht auf Information hatten zur Voraussetzung, dass sich einzelne, die dafür die persönliche Verantwortung übernahmen, nach und nach an bisher tabuisierte Themen (z.B. die Opfer des Stalinismus) heranwagten. Die unausgesprochenen, aber bisher wirksamen und selbst­verständlichen Grenzen der Kritik wurden zunächst nur vorsichtig und im Einzelfall über­schritten. Im ideologisierten Parteistaat konnte schon die wahrheitsgetreue Mitteilung von allgemein bekannten Fakten gleichbedeutend mit Systemkritik sein.

 

Der "Glasnost´-Prozeß" wurde von der Führung der kommunistischen Partei zwar begünstigt und in gewisser Weise gefördert, aber nicht gesteuert. M.  Malia beschreibt die Dynamik dieser "Revolution von unten" ein bisschen vereinfachend, aber anschaulich: "Die Herausgeber setzten die Zensur unter Druck, die Autoren setzten die Herausgeber unter Druck, und die Öffentlichkeit setzte beide unter Druck. Das Ergebnis war, dass ein Tabu nach dem anderen fiel."[17] Hinzu kam seit 1989 eine "Revolution von außen", deren Auswirkung auf das gesellschaftliche Bewusstsein in der Sowjetunion nur vermutet werden kann. Mit den polnischen Wahlen im Juni 1989 begann das Ende der sozialistischen Volksdemokratien Osteuropas, und innerhalb von sieben Monaten brachen sechs Regimes zusammen. Die Berliner Mauer wurde geöffnet. Die Kettenreaktion dieser Ereignisse, die auf die weitgehend ergebnislos gebliebenen Debatten des ersten Kongresses der Volksdeputierten folgten, gab der gesellschaftlichen Umgestaltung der Sowjetunion sicher neue und entscheidende Impulse.  

 

Demgegenüber stellte eine der Hauptleistungen der Parteireformen die bereits erwähnte Besetzung der Führungspositionen in Presse und Fernsehen mit den progressiven Anhängern der Reformer M. Gorbačev, A. Jakovlev und E. Ševardnaze dar.[18] A. Jakovlev bildete im Politbüro ein politisches und ideologisches Gegengewicht zu J. Ligačev. Er gewährte dem Staatsfernsehen Freiräume, um den alten Einheitsstil zu verändern und neues auszuprobieren. Bald liefen die ersten modernen Talkshows („12. Eta” seit 1986) und Informationssendungen („Vzgljad” seit 1987) der Jugendabteilung Ostankinos, die nicht in jeder Hinsicht die offizielle Parteilinie vertreten mussten.[19] Die Zensur wurde hierdurch allerdings noch nicht aufgehoben, sondern lediglich gelockert. Die kommunistische Partei schenkte dem Fernsehen immer in weit stärkerem Maße als der Presse ihre ungeteilte Aufmerksamkeit. Der an der Zensur vorbeigeschmuggelte Vorschlag, Lenin aus dem Mausoleum zu entfernen und zu beerdigen („Vzgljad”, 1989), kostete den Fernsehchef A. Aksionov die Stellung.[20] Proteste, die auf Massen­versammlungen gegen Gorbačevs Politik der Kompromisse geäußert wurden, veranlassten den Generalsekretär, das Dekret "Über Änderungen und Ergänzungen des Gesetzes der UdSSR über die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Verbrechen gegen den Staat" zu erlassen, das die öffentliche Beschimpfung oder Diskreditierung höchster Staatsorgane unter Strafe stellte.

[nächste Seite]



[1] Vgl. S. V. Kulešov / O. V. Volobuev u.a. (1996), aaO. S. 620.

[2] Zitiert aus: S. Saizew (1992), Gorbačevs Leninismus - Aus der Ideologie der Perestrojka, S. 17 / 18.

[3] G. & N. Simon (´93), Verfall und Untergang des sowj. Imperiums, S. 33.

[4] V. Falin (1999), Konflikte im Kreml, S. 44.

[5] Vgl. V. Falin (1999), aaO., S. 48 ff. und S. 71.

[6] Russ. "neformaly", d.h. inoffiziell und nicht von der Partei organisiert. Vgl. M. Urban (1997), The rebirth of politics in Russia, S. 95: 1989 gab es bereits 60.000 solcher parteiunabhängiger Vereinigungen mit den verschiedensten Aktivitäten.

[7] S. V. Kulešov / O. V. Volobuev u.a. (1996), aaO. S. 623.

[8] Vgl. G. & N. Simon (1993), aaO. S. 9.

[9] Vgl. S. v. Steinsdorff (1994), Rußland auf dem Weg zur Meinungsfreiheit, S. 19: Die Berichterstattung über Černobyl´ war ein „Wendepunkt in der russischen Journalistik”.

[10] Dieser „Brief an die Redaktion” liegt in deutscher Übersetzung vor bei G. und N. Simon (1993), aaO., S. 241 ff. - Später wurde vermutet, daß J. Ligačev hinter der Veröffentlichung und Verbreitung des Briefes stand. Der reaktionäre Versuchsballon blieb drei Wochen lang unbeantwortet, bis ein Artikel in der "Pravda" vom 5. April 1988 ihn als rückwärtsgewandt verurteilte und auf den "real existierenden sozialistischen Meinungspluralismus" hinwies.

[11] O. Popcov (1995), Boris Jelzin, der Präsident, der nicht zum Zaren wurde, S. 9.

[12] E. Novikov / P. Bascio (1994), Gorbachev and the Collapse of the Soviet Communist Party, S. 35 und 66 ff.

[13] M. Urban (1997), The rebirth of politics in Russia, S. 120.

[14] Zitiert aus: S. Saizew (1992), Gorbačevs Leninismus - Aus der Ideologie der Perestrojka, S. 52.

[15] M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 497.

[16] M. Mommsen (1996), Wohin treibt Rußland?, S. 103.

[17] M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 501.

[18] Vgl. E. Mickiewicz (1997), Changing Channels, S. 47: Der im Mai 1989 ernannte Fernsehchef M. Nenašev wollte das Fernsehen dezentralisieren und selbständige, miteinander im Wettbewerb stehende Einheiten schaffen. Er war der Ansicht, daß man den Pluralismus der Meinungen nicht mehr efffektiv einschränken könne.

[19] Vgl. E. Mickiewicz (1997), aaO. S. 66 - 76.

[20] E. Mickiewicz (1997), aaO. S. 46.