2. Perestrojka als Liberalisierungsprozess a) Glasnost´ und Reformbegeisterung Die
Entstehung einer pluralistischen, parteiunabhängigen Berichterstattung
ist mit den Begriffen „Perestrojka” und „Glasnost´” verbunden,
zwei zentralen Reformelementen, die zunächst im Zusammenhang mit dem
Erneuerungsprozess der KPdSU zu sehen sind. „Perestrojka” bedeutet
Umbau oder Umgestaltung, „Glasnost´” heißt Offenheit und
Transparenz. Beide Begriffe sind neutralen, eher technischen Charakters.
Der Begriff der Umgestaltung wurde in der Geschichte der KPdSU öfter für
organisatorische Veränderungen in der Parteistruktur benutzt. Gorbačevs
neue Politik bestand darin, dass er außerdem die Bevölkerung aktiv am
Reformprozess beteiligen wollte. In Abwandlung des bisherigen
Reformkurses, der keine wirtschaftlichen und wenig politische Erfolge
verbuchen ließ, propagierte er seit 1987 das Modell des
"Sozialismus mit menschlichem Gesicht".[1]
Er begann, mit der „Perestrojka” einen allumfassenden Veränderungsprozess
voranzutreiben, der sämtliche gesellschaftlichen Lebensbereiche
erfassen sollte. So präsentierte Gorbačev auf dem Plenum des
Zentralkomitees der KPdSU im Januar 1987 eine genauere Beschreibung der
geplanten Modernisierung. Der folgende Auszug aus dieser Rede vermittelt
einen Eindruck von der Reformbegeisterung der damaligen politischen Führung. „Perestrojka
bedeutet, die stagnierenden Prozesse zu überwinden, alles zu
beseitigen, was bremst, einen zuverlässigen und wirksamen Mechanismus
zur Beschleunigung der sozial-ökonomischen Entwicklung zu schaffen und
diesem eine größere Dynamik zu verleihen. Perestrojka bedeutet
Initiative der Massen; Entwicklung der Demokratie auf breiter Basis,
sozialistische Selbstverwaltung, Förderung von Initiative und schöpferischer
Arbeit, Stärkung von Ordnung und Disziplin, mehr Offenheit, Kritik und
Selbstkritik in allen Bereichen unserer Gesellschaft; ein Höchstmaß an
Achtung des Individuums und Wahrung seiner persönlichen Würde.
Perestrojka bedeutet Intensivierung der gesamten sowjetischen
Wirtschaft, Wiedereinführung und Entwicklung der Prinzipien des
demokratischen Zentralismus bei der Führung der Volkswirtschaft,
generelle Einführung ökonomischer Methoden, Verzicht auf ein
Management des Kommandierens und administrativer Methoden sowie
Ermutigung zu Innovation und sozialistischem Unternehmungsgeist auf
allen Ebenen. Perestrojka bedeutet entschiedene Hinwendung zu
wissenschaftlichen Methoden sowie die Fähigkeit, jeder neuen Initiative
eine solide Basis zu geben. Sie bedeutet ferner Koppelung der
Errungenschaften der wissenschaftliche-technischen Revolution mit der
Planwirtschaft.”[2] Der
Nachteil des so formulierten Entwurfs der Erneuerung des Sozialismus
war, dass viele Fragen offen blieben. Begriffe wie "sozialistischer
Unternehmungsgeist" oder „sozialistischer Pluralismus der
Meinungen” sollten zwar dafür sorgen, dass das Reformkonzept nicht
sogleich als revisionistische Übernahme westlichen Gedankenguts
gebrandmarkt werden konnte. Aber der Unterschied zum Westen, den das
Adjektiv "sozialistisch" markierte, wurde nicht immer
deutlich. Die Reformvorschläge waren zum großen Teil so unbestimmt
und die Reformbegriffe so ambivalent, dass selbst die um Auslegung bemühten
Mitarbeiter der ideologischen Abteilungen des Zentralkomitees oft vor Rätseln
standen. Die Kritiker Gorbačevs waren daher zahlreich. Die einen
fragten sich, ob in der Reformpolitik des Generalsekretärs für ein
neues Konzept des Sozialismus wirklich Platz war, und die anderen
zweifelten daran, ob die UdSSR überhaupt noch reformierbar war.
Westliche Kommentatoren schrieben rückblickend: „Gorbačevs
politische Philosophie war die Vereinbarkeit des Unvereinbaren. (...)
Hier wurden Zielvorstellungen anvisiert, die es in Wirklichkeit nicht
gab. Das Eintreten für Rechtsstaat und Meinungspluralismus bedeutete in
der Konsequenz die Abwendung vom Sowjetsozialismus.” [3]
Die
Kritik war im Gegensatz zu den eher unklaren Reformkonzepten verständlich
und einleuchtend. Lediglich die Abwendung vom Sowjetsozialismus
bisheriger Prägung war unbestritten erfolgt, sie war gewissermaßen der
kleinste gemeinsame Nenner aller Befürworter der Perestrojka. Aber es
ging nicht nur darum, den Stalinismus endgültig abzuschaffen. In
Anbetracht der Tatsache, dass die Reformer auf die Einrichtungen des frühen
russischen Rätesystems und die Werke der „Eurokommunisten” zurückkamen,
erscheinen Gorbačevs Zitate des nachrevolutionären Lenin gar
nicht so widersprüchlich. V. Falin zum Beispiel schreibt: "Steckte
in der Idee der Sowjets das Körnchen Vernunft, aus dem bei günstigem
politischen Wetter eine gute Saat aufgegangen wäre? Heute ist das eine
akademische Frage. Die Antwort darauf hätte nur das wirkliche Leben
geben können." [4]
Die Partei sollte also
zur Erneuerungsbewegung des Sozialismus werden. Angestrebt wurde ein
reformiertes, eher zur Sozialdemokratie als zur Parteidiktatur
tendierendes sozialistisches System. Die Zielvorstellungen der Reformer
waren durchaus überlegenswert. Zu kritisieren ist vom heutigen
Standpunkt aus eher die bis zuletzt zögerliche, insbesondere im
wirtschaftlichen Bereich schwache Umsetzung der Umgestaltungsaufgaben
der Perestrojka in die Wirklichkeit.[5] b) Aktivierung kritischer Berichterstattung Da
Gorbačevs Kaderpolitik innerhalb der KPdSU immer wieder an die
Grenzen des Machbaren stieß, waren die Massenmedien als Vorreiter und
treibende Kraft der gesellschaftlichen Veränderung zu benutzen. Hierfür
musste ihre Funktion als kritische Berichterstatter aktiviert werden.
Sie sollten die wahren Probleme des Landes schonungslos anprangern und
die "Demokratie auf breiter Basis" propagieren. Der
Reformpolitiker sprach zu den bis dahin ständig zensierten und sich
selbst zensierenden Journalisten wie Goethes Zauberlehrling: „Und
nun komm, du alter Besen! ...” Gorbačev forderte von der
Presse eine schärfere Gangart gegenüber mittleren und höheren
gesellschaftlichen Rängen. Zur Partei sagte er, sie müsse sich von
ihrem Unfehlbarkeitsdogma lösen. Das Kind sollte immer beim Namen
genannt werden. Er stellte sogar die traditionsreiche Rolle des
Generalsekretärs als eines unbestrittenen Meinungsführers und
letztinstanzlichen Verkünders marxistisch-leninistischer Konzepte in
Frage. Die
autoritäre Parteiordnung löste sich infolgedessen langsam auf. Die
totalitäre Durchdringung der Gesellschaft durch die Organisationen der
KPdSU und ihre absolute Vorherrschaft waren gebrochen. In vielen Städten
der Sowjetunion entstanden zahlreiche "informelle Gruppen",[6]
in denen über brennende Fragen aus Geschichte und Politik diskutiert
wurde. Umfangreiche Literaturzeitschriften wie "Novyj mir",
"Znamja", "Oktjabr´" und "Ogonëk" wurden
zu lebendigen Diskussionsforen und erhöhten ihre Auflagen um das drei-
bis vierfache.[7]
Gruppen wie „Memorial” entwickelten sich zu parteiähnlichen
politischen Bewegungen, und nach dem ersten, z. T. frei gewählten
Volksdeputiertenkongreß vom Frühjahr 1989 bildete sich die
"Interregionale Gruppe", die aus ca. 250 Volksdeputierten
bestand (u.a. Sacharov, El´cin, Afanas´ev, Popov) und die Einführung
des Mehrparteiensystems forderte. c) Rückschläge für die Reform und erste freie Wahlen Im
Rückblick wurde die Perestrojka oft als eine von oben, nämlich von der
Parteiführung ins Werk gesetzte, gewaltfreie „Anti-Revolution”
bezeichnet.[8]
Dennoch war der Weg zum Mehrparteiensystem und zur pluralistischen
Gesellschaft keineswegs geplant oder vorgegeben. Zum Beweis hierfür genügt
es, an einige Ereignisse der Jahre 1986 - 89 zu erinnern: Die Explosion
des Nuklearreaktors Nr. 4 in Černobyl´ am 26. April 1986 wurde
drei Tage lang verheimlicht, und erst nach zwei Wochen erschienen
wirklichkeitsgetreue Berichte.[9]
Der prominente Bürgerrechtler A. Sacharov konnte im Dezember 1986 aus
dem Exil in Gorki nach Moskau heimkehren, aber viele politische
Gefangene blieben weiterhin inhaftiert. Die Störsender für „Voice of
America” wurden erst im Mai 1987 eingestellt. Russische Truppen
blieben auch 1987 noch in Afghanistan. Im März 1988 herrschte drei
Wochen lang sprachlose Verunsicherung, nachdem N. Andreeva in der
„Sovetskaja Rossija” ihren Protestbrief „Ich kann meine Prinzipien
nicht preisgeben” veröffentlicht hatte. Dieser Aufsatz war offen
prostalinistisch und musste als Signal für eine bevorstehende
kommunistische Restauration aufgefasst werden.[10]
Schließlich
stellten die Wahlen zum Kongress der Volksdeputierten und zum Obersten
Sowjet im Frühling 1989 nicht mehr und nicht weniger als ein „zugelassenes
demokratisches Experiment unter den Bedingungen eines Einparteiensystems”
dar.[11]
Gorbačev hatte der konservativen Nomenklatura den Kampf angesagt,[12]
und die begrenzte Demokratisierung diente Gorbačev unter anderem
auch als Ersatz für innerparteiliche Säuberungen.[13]
Den Anhängern der gesellschaftlichen Umgestaltung in der KPdSU
sollten neue Startchancen gegeben werden, und gerade deshalb wurden auch
parteilose Kandidaten zum Wahlkampf zugelassen. Für die Aufstellung der
Kandidaten gab es allerdings einige Voraussetzungen, die als Vorfilter
zugunsten der KPdSU wirkten und sicherstellten, dass das Experiment
nicht misslang. Dem Konzept des Meinungspluralismus (nicht
Parteienpluralismus) entsprechend sollte eine Personenwahl (keine
Parteienwahl) durchgeführt werden, die den Führungsanspruch der KPdSU
nicht beeinträchtigen durfte. Gorbačev glaubte, dass ein „Mechanismus
des Meinungsvergleichs, der Kritik und Selbstkritik in der Partei und in
der Gesellschaft”[14]
die sozialistische Demokratie innerhalb der Grenzen des
Einparteiensystems ermöglichen würde. Ob Gorbačev tatsächlich
schon 1988 / 89 beabsichtigte, sich mit der Einführung des Präsidentenamtes
eine parallele Machtbasis außerhalb der Partei zu schaffen,[15]
kann deshalb in Frage gestellt werden. Die spätere Bildung
radikaldemokratischer Parteien konnte zu diesem Zeitpunkt jedenfalls
noch niemand vorhersehen. Von den 2250 neugewählten Volksdeputierten
des Kongresses galt nur eine Minderheit von ca. 250 Liberalen oder gemäßigten
Demokraten als ernstzunehmende Opposition, die gegenüber der
KPdSU-treuen Mehrheit wirklich progressive Forderungen vertrat. Diese
"Oppositionellen" kamen vor allem aus den politisch aktiven
Großstädten, und auch sie waren zumeist Parteimitglieder. Als A.
Sacharov zum Schluss sein "Dekret über die Macht" vorlas und
die Abschaffung des Art. 6 der Verfassung von 1977 und die Aufgabe des
Führungsanspruches der KPdSU verlangte, schaltete man ihm das Mikrofon
kurzerhand ab.[16]
Der zwölftägige Kongress der Volksdeputierten war somit lediglich
der erste Auftakt für eine wirkliche Demokratisierung des Systems. Da
die Debatten landesweit direkt vom Fernsehen übertragen wurden, trug
der Kongress jedoch entscheidend zur Entmystifizierung der Sowjetmacht
bei. d) "Revolution von unten" Die
parteigelenkte Erneuerung des Sozialismus kann somit nicht die alleinige
Ursache dafür gewesen sein, dass sich in Rußland eine unabhängigere
Berichterstattung und freiere Massenmedien entwickelten. Neben der
schrittweisen Zulassung gesellschaftlicher und politischer Kritik war
eine entscheidende Bedingung hierfür das Vorhandensein einer
intelligenten, urteilsfähigen Generation von Journalisten,
Wissenschaftlern und Bürgerrechtlern. Viele von ihnen hatten die
Periode des "Tauwetters" und die Dissidentenbewegung miterlebt
oder mitgestaltet, sie wurden "šestidesjatniki" (Männer der
sechziger Jahre) genannt. Die Repressionen der Brežnev-Zeit hatten in
ihnen den Wunsch gefestigt, die nächste Gelegenheit zur Liberalisierung
der russischen Gesellschaft besser zu nutzen. Seit der Verkündung von
Glasnost´ und Perestrojka erweiterten sie ständig die Möglichkeiten
freier Meinungsäußerung, und letztlich wurde die Redefreiheit gerade
von ihnen erstritten. Pressefreiheit und Bürgerrecht auf Information
hatten zur Voraussetzung, dass sich einzelne, die dafür die persönliche
Verantwortung übernahmen, nach und nach an bisher tabuisierte Themen
(z.B. die Opfer des Stalinismus) heranwagten. Die unausgesprochenen,
aber bisher wirksamen und selbstverständlichen Grenzen der Kritik
wurden zunächst nur vorsichtig und im Einzelfall überschritten. Im
ideologisierten Parteistaat konnte schon die wahrheitsgetreue Mitteilung
von allgemein bekannten Fakten gleichbedeutend mit Systemkritik sein. Der
"Glasnost´-Prozeß" wurde von der Führung der
kommunistischen Partei zwar begünstigt und in gewisser Weise gefördert,
aber nicht gesteuert. M. Malia beschreibt die Dynamik dieser "Revolution von
unten" ein bisschen vereinfachend, aber anschaulich: "Die
Herausgeber setzten die Zensur unter Druck, die Autoren setzten die
Herausgeber unter Druck, und die Öffentlichkeit setzte beide unter
Druck. Das Ergebnis war, dass ein Tabu nach dem anderen fiel."[17]
Hinzu kam seit 1989 eine "Revolution von außen", deren
Auswirkung auf das gesellschaftliche Bewusstsein in der Sowjetunion nur
vermutet werden kann. Mit den polnischen Wahlen im Juni 1989 begann das
Ende der sozialistischen Volksdemokratien Osteuropas, und innerhalb von
sieben Monaten brachen sechs Regimes zusammen. Die Berliner Mauer wurde
geöffnet. Die Kettenreaktion dieser Ereignisse, die auf die weitgehend
ergebnislos gebliebenen Debatten des ersten Kongresses der
Volksdeputierten folgten, gab der gesellschaftlichen Umgestaltung der
Sowjetunion sicher neue und entscheidende Impulse. Demgegenüber stellte eine der Hauptleistungen der Parteireformen die bereits erwähnte Besetzung der Führungspositionen in Presse und Fernsehen mit den progressiven Anhängern der Reformer M. Gorbačev, A. Jakovlev und E. Ševardnaze dar.[18] A. Jakovlev bildete im Politbüro ein politisches und ideologisches Gegengewicht zu J. Ligačev. Er gewährte dem Staatsfernsehen Freiräume, um den alten Einheitsstil zu verändern und neues auszuprobieren. Bald liefen die ersten modernen Talkshows („12. Eta” seit 1986) und Informationssendungen („Vzgljad” seit 1987) der Jugendabteilung Ostankinos, die nicht in jeder Hinsicht die offizielle Parteilinie vertreten mussten.[19] Die Zensur wurde hierdurch allerdings noch nicht aufgehoben, sondern lediglich gelockert. Die kommunistische Partei schenkte dem Fernsehen immer in weit stärkerem Maße als der Presse ihre ungeteilte Aufmerksamkeit. Der an der Zensur vorbeigeschmuggelte Vorschlag, Lenin aus dem Mausoleum zu entfernen und zu beerdigen („Vzgljad”, 1989), kostete den Fernsehchef A. Aksionov die Stellung.[20] Proteste, die auf Massenversammlungen gegen Gorbačevs Politik der Kompromisse geäußert wurden, veranlassten den Generalsekretär, das Dekret "Über Änderungen und Ergänzungen des Gesetzes der UdSSR über die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Verbrechen gegen den Staat" zu erlassen, das die öffentliche Beschimpfung oder Diskreditierung höchster Staatsorgane unter Strafe stellte. [1]
Vgl. S. V. Kulešov / O. V. Volobuev u.a. (1996), aaO. S. 620. [2]
Zitiert aus: S. Saizew (1992), Gorbačevs Leninismus - Aus der
Ideologie der Perestrojka, S. 17 / 18. [3]
G. & N. Simon (´93), Verfall und Untergang des sowj. Imperiums,
S. 33. [4]
V. Falin (1999), Konflikte im Kreml, S. 44. [5]
Vgl. V. Falin (1999), aaO., S. 48 ff. und S. 71. [6]
Russ. "neformaly", d.h. inoffiziell und nicht von der
Partei organisiert. Vgl. M. Urban (1997), The rebirth of politics in
Russia, S. 95: 1989 gab es bereits 60.000 solcher parteiunabhängiger
Vereinigungen mit den verschiedensten Aktivitäten. [7]
S. V. Kulešov / O. V. Volobuev u.a. (1996), aaO. S. 623. [8]
Vgl. G. & N. Simon (1993), aaO. S. 9. [9]
Vgl. S. v. Steinsdorff (1994), Rußland auf dem Weg zur
Meinungsfreiheit, S. 19: Die Berichterstattung über Černobyl´
war ein „Wendepunkt in der russischen Journalistik”. [10]
Dieser „Brief an die Redaktion” liegt in deutscher Übersetzung
vor bei G. und N. Simon (1993), aaO., S. 241 ff. - Später wurde
vermutet, daß J. Ligačev hinter der Veröffentlichung und
Verbreitung des Briefes stand. Der reaktionäre Versuchsballon blieb
drei Wochen lang unbeantwortet, bis ein Artikel in der
"Pravda" vom 5. April 1988 ihn als rückwärtsgewandt
verurteilte und auf den "real existierenden sozialistischen
Meinungspluralismus" hinwies. [11]
O. Popcov (1995), Boris Jelzin, der Präsident, der nicht zum Zaren
wurde, S. 9. [12]
E. Novikov / P. Bascio (1994), Gorbachev and the Collapse of the
Soviet Communist Party, S. 35 und 66 ff. [13]
M. Urban (1997), The rebirth of politics in Russia, S. 120. [14]
Zitiert aus: S. Saizew (1992), Gorbačevs Leninismus - Aus der
Ideologie der Perestrojka, S. 52. [15]
M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 497. [16]
M. Mommsen (1996), Wohin treibt Rußland?, S. 103. [17]
M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 501. [18]
Vgl. E. Mickiewicz (1997), Changing Channels, S. 47: Der im Mai 1989
ernannte Fernsehchef M. Nenašev wollte das Fernsehen
dezentralisieren und selbständige, miteinander im Wettbewerb
stehende Einheiten schaffen. Er war der Ansicht, daß man den
Pluralismus der Meinungen nicht mehr efffektiv einschränken könne. [19]
Vgl. E. Mickiewicz (1997), aaO. S. 66 - 76. [20]
E. Mickiewicz (1997), aaO. S. 46.
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