II. Historischer Hintergrund: Abschaffung der Zensur und Entstehung freier Massenmedien
1. Perestrojka als Erneuerung des Sozialismus
Die Ära des L. Brežnev (1964 - 1982) hatte mit der Ächtung von Amtsmissbrauch, Bürokratismus und Korruption durch J. Andropov geendet. Das sowjetische System galt in vieler Hinsicht als reformbedürftig. Aus russischer Sicht war der veraltete, schon in den dreißiger Jahren entstandene planwirtschaftliche Lenkungsmechanismus den gewandelten Produktivkräften der sowjetischen Wirtschaft entsprechend zu verändern.[1] Man beabsichtigte, den selbständig handelnden Subjekten größeren Spielraum zu geben, um flexibler produzieren und das Verantwortungsgefühl stärken zu können. Aus westlicher Sicht litt das sowjetische Staats- und Wirtschaftssystem außerdem an einer besonderen strukturellen Schwäche. Persönliche Beziehungen und parteiideologische Vorstellungen dominierten in Politik und Wirtschaft. Selbst für die industrielle Produktion fehlten objektive Kontrollmechanismen.[2] Es waren weniger die Bedürfnisse der Bevölkerung, die das Wirtschaftsgeschehen bestimmten, als vielmehr ministerielle Vorgaben und die Aufgaben der Planerfüllung. Und nicht nur die wirtschaftliche Situation der Sowjetunion, auch die moralische Verfassung der Bevölkerung wurde beklagt. Die dogmatische Ideologie der Staatspartei wirkte nicht mehr zeitgemäß. Die gleichgerichtete, von immer neuen und doch gleichbleibenden Losungen bestimmte Parteipropaganda hatte zum Phänomen des "doppelten Denkens" geführt. Aufstiegschancen besaßen nur diejenigen, die es vermochten, Wirklichkeit und Parteiwahrheit fehlerlos auseinanderzuhalten. Das sowjetische Leben war zu künstlich geworden. Die Parteikontrolle der Massenmedien stellte zwar sicher, dass keine umstürzlerischen Aufrufe in Umlauf gebracht werden konnten. Aber die Ausbreitung der globalen Informationsgesellschaft begann, das einheitliche Bild der Sowjetunion, so wie die Partei es geformt hatte, in Frage zu stellen.
a) Entideologisierung durch idealistische Reformer Am
11. März 1985 wählte das Zentralkomitee der KPdSU den damals 54-jährigen
M. Gorbačev zu seinem Generalsekretär. Das Politbüro hatte sich
mit diesem Schritt dazu durchgerungen, einem jungen, reformorientierten
Parteipolitiker den Vorsitz in der obersten Schaltzentrale der Macht
einzuräumen. Gorbačev wollte und sollte auch nicht in der Weise
fortfahren, wie die meisten seiner Vorgänger regiert hatten. Es gab
gute Gründe für einen Politikwechsel, einen völligen Neubeginn.[3]
Eine von der KPdSU ausgehende Reform konnte jedoch nicht in der
sofortigen Einführung der Marktwirtschaft oder der einfachen Übernahme
westeuropäischer Verfassungsbestimmungen bestehen. Man dachte vielmehr
an eine Erneuerung des Sozialismus. Angesichts der stalinistischen
Vergangenheit der Sowjetunion schien das Potential sozialistischer Ideen
noch lange nicht erschöpft zu sein, und nachdem sich die jahrzehntelang
geübte Verteufelung des westlichen Kapitalismus als nicht ganz
zutreffend erwiesen hatte, erschienen freiere sozialistische oder auch
sozialdemokratische Staats- und Wirtschaftsmodelle in einem neuen Licht.
Der sowjetische Sozialismus wurde nicht nur als reformbedürftig,
sondern auch als erneuerungsfähig angesehen. Erst einige Jahre später
zog man die "Unschuldsvermutung zugunsten des Sozialismus"[4]
in Zweifel. Gorbačevs
reformerischer Ansatz bestand in der Entideologisierung der Politik als
Ziel und Aufgabe der neuen Generation. Nicht nur die Brežnev-Doktrin,[5]
sondern auch das marxistisch-leninistische Dogma des Klassenkampfes
wurde stillschweigend aufgegeben.[6]
Die klassenbezogene Analyse
der Gesellschaft als Grundlage und Methode des historischen
Materialismus spielte für die sozialistischen Reformer keine Rolle
mehr. Was bei Marx als übertriebenes Hervorheben des Ökonomismus
erscheint,[7]
nämlich die Annahme, dass die Gesellschaftswissenschaft von der
Untersuchung der gesellschaftlichen Produktionsbedingungen ausgehen müsse,
das wurde bei Gorbačev umgekehrt zur Überbewertung der
Reformierbarkeit des Landes mit Mitteln der Politik. Er glaubte, mit
ernsthaften Abrüstungsbemühungen und einer gewandelten Innenpolitik
das Ziel eines Sozialismus ohne Kriegsregime und Weltrevolution
erreichen zu können. Gorbačev war von der Möglichkeit und
Effizienz sozialen Planens überzeugt. Hierbei ging er jedoch nicht wie
Poppers "Sozialtechnologe" in vorsichtigen Einzelschritten
vor, um neue Institutionen zu planen und die alten langsam umzuformen.[8]
Ihm schwebte ein großer Entwurf vor, eine Vision, die es mit der Verkündung
neuer Prinzipien und mit großangelegten Systemveränderungen ein für
alle mal auf den Weg zu bringen galt.[9] b) Massenmedien als Vorreiter der gesellschaftlichen Erneuerung Den
Massenmedien kam hierbei die doppelte Funktion zu, die Gesellschaft auf
die Erneuerung des Sozialismus vorzubereiten und die Reformer gegenüber
ihren konservativen Opponenten zu stärken. Gorbačev war den Medien
gegenüber positiv eingestellt, er liebte - anders als der spätere Präsident
Rußlands B. El´cin - öffentliche Fernsehauftritte und redete gerne
und viel. Durch die verstärkte Einbeziehung der Medien in den
parteipolitischen Kampf versprach sich Gorbačev mehr
Handlungsfreiheit.[10]
Ob er damit den Massenmedien auch mehr Freiheit für sich selbst
zugestehen würde, war hingegen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht
sicher. Spätere Reaktionen Gorbačevs auf politische oder
Systemkritik wiesen eher darauf hin, dass er immer am Bild der
reformerischen Parteielite als Avantgarde des Sozialismus festhielt. Und
eine solche politische Führung, integer und reformerischen Idealen
verpflichtet, ist der Kritik eher unzugänglich. Wie
seine ersten medienpolitischen Maßnahmen zeigten, hatte Gorbačev
eine hauptsächliche Sorge, nämlich die richtigen Leute zu finden. Die
anfängliche Strategie der Reformer bestand darin, eine Reihe von
politischen und gesellschaftlichen Führungspositionen mit Männern
ihres Vertrauens zu besetzen.[11]
Bereits kurz nach seiner Ernennung zum Generalsekretär hatte sich Gorbačev
vorrangig mit dieser Aufgabe beschäftigt, und wie seinerzeit N. Chruščev
wagte er radikale reformerische Auftritte erst, nachdem er sich einer
hinreichenden Anhängerschaft in Politbüro und Zentralkomitee
versichert hatte. Die Überzeugung von der Nützlichkeit einer guten
Kaderpolitik brachte aber auch die Gefahr mit sich, Personen mit
politischen Inhalten gleichzusetzen.[12]
Aus allen Teilen des Landes herbeigerufene Parteipolitiker sollten eine
dem Generalsekretär verbundene reformwillige Gefolgschaft bilden.
Zahlreiche neue Herausgeber und Chefredakteure standen für das
politische Programm der Umgestaltung und Erneuerung.[13]
Journalisten ließen sich leichter mobilisieren als die Exekutivbeamten
des Moskauer Partei- und Beamtenapparats, der als Hochburg der
konservativen Kräfte galt. So kamen einige dem alten System gegenüber
kritisch eingestellte Erneuerer plötzlich zu führenden Positionen in
Zeitung und Fernsehen. Die seit Stalins Zeiten gültige Metapher der
Massenmedien als "Transmissionsriemen" zwischen Partei und
werktätigen Massen sollte infolgedessen bald ihre Bedeutung verlieren. c) Reform ohne Reformprogramm Im
Frühling 1986 legte Gorbačev auf dem XXVII. Parteitag vor den 4993
Delegierten des obersten Organs der KPdSU in seinem Rechenschaftsbericht
das Gesamtprogramm der Partei für die Umgestaltung und Modernisierung
des Landes vor. Diese Rede, die Gorbačev 30 Jahre nach Chruščevs
Abrechnung mit dem Stalinismus hielt, sollte als Signal des politischen
und wirtschaftlichen Aufbruchs verstanden werden. Sie blieb aber der
ideologischen Tradition der kommunistischen Partei weitgehend verhaftet.[14]
Ein konkretes Reformprogramm war in das Parteiprogramm noch nicht
eingearbeitet worden. Abgesehen von einigen "interessanten
Akzentverschiebungen"[15]
war nicht erkennbar, wohin die Reise gehen sollte. In vielen seiner öffentlichen
Reden bezog sich Gorbačev damals auf V. I. Lenin, indem er den
Realitätssinn, die Wahrheitsliebe, den Antidogmatismus und die
Dialektik des großen Revolutionärs lobte. Als Beispiel führte er häufig
die Neue Ökonomische Politik an, die nach dem Kriegskommunismus
(1918-20) mit einer an den wirtschaftlichen Notwendigkeiten
orientierten, ideologiefreien Sachpolitik das Land aus der Krise führte.
Gorbačev griff einige Bestandteile dieser Politik wieder auf, wie
die Privatisierung kleinerer Betriebe, die Wiedereinführung
leistungsbezogener und damit ungleicher Entlohnung, die Verpachtung
einzelner Staatsbetriebe an Kooperativen und Genossenschaften, die Gewährung
größerer Unabhängigkeit der Betriebsleitungen gegenüber der
Zentralverwaltung und die begrenzte Zulassung ausländischer
Kapitalbeteiligungen.[16]
Gorbačevs
Reformpläne gingen jedoch weit darüber hinaus und entfernten sich vom
marxistisch-leninistischen Gedankengut.[17]
Die Entideologisierung der Politik und das Bemühen, einen sozialistischen
Rechtsstaat zu schaffen, wiesen in eine neue Richtung. Lenin hatte sich
hingegen unmissverständlich über den bloß vorübergehenden Charakter
der Neuen Ökonomischen Politik geäußert: „Es ist klar, dass
diese Maßnahme nicht nur eine Unterbrechung ... der Offensive gegen das
Kapital bedeutet ... sondern dass auch unsere sozialistische Sowjetmacht
einen Schritt rückwärts tut ...” [18]
- Den nächsten Schritt vorwärts unternahm Stalin 1928 mit der Einführung
des ersten Fünfjahresplans und der Bekämpfung der
"Kulaken", der selbständigen Bauern mit Grundbesitz. Ob Gorbačev tatsächlich ein überzeugter Leninist war, oder ob er seinen Neoleninismus als ideologischen Schutzschild zur Rechtfertigung der pragmatischen Suche nach neuen Lösungswegen benutzte,[19] kann letzten Endes offen bleiben. Gorbačev tendierte wohl eher zum Rätekommunismus oder sogar zur Sozialdemokratie, als zum klassenkämpferischen Marxismus leninistischer Prägung. Die Werke der „Eurokommunisten” (u.a. die Gefängnishefte Gramscis[20]) bildeten nach Gorbačevs eigenen Worten einen festen Bestandteil seiner damaligen Lektüre.[21] Hervorzuheben ist aber, dass viele Schlagworte der Reformer nicht näher definiert waren. Eine Untersuchung der politischen Reden von M. Gorbačev, J. Ligačev und B. El´cin aus den Jahren 1987-90 ergab, dass jeder Redner den reformerischen Schlüsselbegriffen eine unterschiedliche Bedeutung verlieh.[22] So bekannte Ligačev zum Beispiel später einmal, dass in seinen Augen die geforderte Rückkehr zum Leninismus und die beabsichtigte Erneuerung des Sozialismus für die Presse bedeutete, die öffentliche Meinung in Übereinstimmung mit den Vorschriften und Direktiven der Kommunistischen Partei zu formen. Bei einem Politbürotreffen hätte er aber von A. Jakovlev zu seinem Entsetzen erfahren, dass es die erste Aufgabe der Massenmedien sei, einfach die Ereignisse und Entwicklungen wiederzugeben, die in der Gesellschaft stattfinden.[23] Diese Aussage des konservativen Politbüromitglieds Ligačev belegt, dass die Unklarheit der Begriffe zu Gorbačevs politischen Methoden gehörte. M. Malia schreibt über Gorbačevs Reformprogramm: "Da er selbstverständlich nicht seine vollen Absichten im voraus verkünden und trotzdem Führer werden konnte, herrschte damals über sein Programm keine Klarheit, und eigentlich ist es auch heute noch so."[24] Als Generalsekretär der kommunistischen Partei und Gesellschaftsreformer vermied es Gorbačev immer wieder, eindeutig Stellung zu beziehen. Um es mit den Worten von A. Brown zu sagen: Im autoritären und ideologisierten Parteienstaat zwang ihn die fortwährende Gefahr der Meuterei dazu, zugleich Luther und der Papst zu sein.[25] Für die allmähliche Entstehung und Verbreitung unabhängiger Massenmedien bedeutete die Unklarheit der Begriffe eine große Chance. Erstens boten die Reformer den Konservativen so wenig Angriffsfläche - ein vorteilhafter Umstand für die Massenmedien, die im Kielwasser der Reformer segelten. Zweitens bahnte sich eine zunehmende Liberalisierung der Gesellschaft an, die umso weniger wieder rückgängig zu machen war, je langsamer und gründlicher sie sich entwickelte. Der vorsichtige Wagemut Gorbačevs in der Innenpolitik, der im Gegensatz zu seiner revolutionierenden Außenpolitik stand, war insofern sehr verdienstvoll. [1]
G. v. Rauch (1990), Geschichte der Sowjetunion, S. 609. Insbesondere
das Novosibirsker Memorandum der Soziologin T. Zaslavskaja enthielt
eindeutige Systemkritik. [2]
Vgl. M. Urban (1997), The rebirth of politics in Russia, S. 10 - 14.
Urban
beschreibt die Parteistruktur des Staates abstrakt und technisch als
"schwache Struktur". [3]
M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 480, ist der Auffassung, daß
das amerikanische SDI-Projekt (Strategische Verteidigungsinitiative)
der Reagan-Administration eine unannehmbare Herausforderung zum
Wettrüsten darstellte und ein wichtiges Motiv für die Beendigung
des kalten Krieges lieferte. [4]
Vgl. S. V. Kulešov / O. V. Volobuev u.a. (1996), Političeskaja
istorija: Rossija - SSSR - Rossijskaja Federacija, Bd. 2, S. 611 und
620. [5]
Die Brenev-Doktrin besagte, daß die Gemeinschaft sozialistischer
Staaten das Recht und die Pflicht hat, sofort einzuschreiten, wenn
ihre Interessen in einem sozialistischen Land mißachtet und die
gemeinsame Sicherheit bedroht werden. Die Mitglieder der
sozialistischen Gemeinschaft wurden insofern in ihrer staatlichen
Souveränität eingeschränkt. [6]
M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 483, nennt Gorbačevs
Verzicht auf marxistische Glaubenssätze seine größte historische
Leistung. Die ausgegebenen Losungen der Perestrojka und der
Neoleninismus Gorbačevs zeigen jedoch, daß hier keine
Glaubenssätze verworfen wurden, sondern daß die Dogmen des
Marxismus-Leninismus während der siebzigjährigen Geschichte des
sowjetischen Staates ausgehöhlt worden waren und schlicht aufgehört
hatten, zu wirken. [7]
K. Popper (1945/92), Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Bd. 2,
S. 125 / 126. [8]
Vgl. K. Popper (1945/92), aaO. S. 169. [9]
Vgl. G. v. Rauch (1990), Die Geschichte der Sowjetunion, S. 610/11,
der die wirtschaftlichen, sozialpolitischen und gesellschaftlichen
Schwerpunkte des Reformkonzepts aufzählt. [10]
J. Lutvejtes (1994), Funktion der politischen Rhetorik im
Reformprozeß der Sowjetunion (87 - 90), S. 186. [11]
M. Urban (1997), The rebirth of politics in Russia, S. 77. Vgl. auch S. V. Kulešov
/ O. V. Volobuev u.a. (1996), Političeskaja istorija: Rossija -
SSSR - Rossijskaja Federacija, Bd. 2, S. 615: "Bis zu Anfang
des Jahres 1987 waren nach Berechnungen der amerikanischen Zeitung
"Washington Post" 70% der Mitglieder des Politbüros, 60%
der Gebietsparteisekretäre und 40% der Mitglieder des
Zentralkomitees aus der Zeit Brenevs ersetzt worden." [12]
Vgl. M. Gorbačev (1995/96), Erinnerungen, Kapitel 9 „Der
Generalsekretär”, Abschnitt „Beschlüsse des Parteitags in die
Tat umsetzen!”, insbes. S. 297: „Ich bin davon überzeugt, daß
die wichtigste Ursache der Stagnation in der Verknöcherung des Führungskörpers
liegt. Wollen wir die Sache korrigieren, so müssen wir Kader
auswechseln und die Kaderpolitik ändern. (...) Eine Atmosphäre der
Transparenz, der Glasnost´, ist notwendig, weil sich nur dann
gefestigte Kader herausbilden werden.” [13]
Vgl. P. Roth (1990), Glasnost und Medienpolitik unter Gorbatschow,
S. 35: „Allein in den Jahren 1985 / 86 erhielten 9
Zentralzeitungen neue Chefredakteure.” [14]
G. Wagenlehner (1990), Die ideologische Basis der Perestrojka (in:
Die Sowjetunion unter Gorbatschow), S. 12. [15]
Vgl. hierzu G. v. Rauch (1990), Die Geschichte der
Sowjetunion, S. 617 ff. [16]
Das erste Unternehmensgesetz (1987), das Genossenschaftsgesetz
(1988) und das Pachtgesetz (1989) ermöglichten es sogar schon vor
der generellen Zulassung des Privateigentums an Produktionsmitteln
und vor dem staatlichen Privatisierungsprogramm der Regierung Präsident
El´cins, staatliche Unternehmen relativ eigenständig zu führen
und faktisch zu privatisieren. Die 1987/88 einsetzende spontane oder
"wilde Privatisierung" vieler Staatsbetriebe durch
Mitglieder der Nomenklatura trug jedoch nicht zur Behebung des
Warendefizits bei, sondern führte zu sozialem Unfrieden. Vgl. zur
Wirtschaftskrise und verdeckten Inflation S. V. Kulešov / O. V.
Volobuev u.a. (1996), Političeskaja istorija: Rossija - SSSR -
Rossijskaja Federacija, Bd. 2, S. 616 / 617. [17]
Vgl. S. V. Kulešov / O. V. Volobuev u.a. (1996), aaO. S. 621. [18]
Zitiert aus: H. Weber (1970), Lenin mit Selbstzeugnissen und
Bilddokumenten, S. 133. [19]
So sieht es S. Saizew (1992), Gorbačevs Leninismus - Aus der
Ideologie der Perestrojka, S. 33 / 34. Anderer Ansicht ist z.B. D. Volkogonov
(1998), Autopsy for an Empire, S. 438: "In 1991 Gorbachev still
believed in Lenin. Indeed, it was probably his attempt to combine
his liberal reforms with Leninism that led to their failure. He was
a Leninist because his whole life had made him one." [20]
Vgl. E. Novikov / P. Bascio (1994), Gorbachev and the Collapse of
the Soviet Communist Party, S. 40. Die Autoren weisen auf die Bedeutung Gramscis für Gorbačev hin:
"Gramsci zu lesen bedeutet, in die Zukunftspläne der
Parteielite zu schauen." - Antonio Gramsci (1891 - 1937) gilt
als Vertreter eines antiautoritären Rätekommunismus, der die Überzeugungsarbeit
integrer Führer und den nationalen Konsens zur Voraussetzung einer
erfolgreichen sozialistischen Staatsordnung erklärte. [21]
Vgl. M. Gorbačev (1995), Erinnerungen,
S. 147 (dt. Taschenbuchausgabe 1996). [22]
J. Lutvejtes (1994), Funktion der politischen Rhetorik im
Reformprozeß der Sowjetunion (87 - 90), S. 157. [23]
M. Urban (1997), The rebirth of politics in Russia, S. 80. Ligačev war
Mitglied des Politbüros und für Fragen der kommunistischen
Ideologie zuständig, Jakovlev war das für Presse und Fernsehen
zuständige Politbüromitglied. [24]
M. Malia (1994), Vollstreckter Wahn, S. 476. [25]
A. Brown (1996), The Gorbachev Factor, S. 93.
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