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Erläuterung:

 

Bei der Eingabe des Schlüsselwortes "Massenmedien" listet der Server "Internet-Centr Inforis" [http://www.black.inforis.nnov.su/infobase/_k_/bases.ws, download 1.8.99] rechtliche Regelungen der RF auf, die den Medienbereich betreffen. Die Liste ist zwar unvollständig, aber die wichtigsten Regelungen, die in diesem Bereich ergingen, finden sich wieder. Stellt man die jeweilige Anzahl der Dekrete, Verordnungen und Gesetze für die Jahre 1992 - 1998 zusammen, so ergibt sich vorstehendes Schaubild.  

 

Es zeigt zum einen die große Zahl der präsidentiellen Dekrete im verfassungspolitischen Krisenjahr 1993, als der Präsident der RF und der Oberste Sowjet einander bekämpften und schließlich nach der Annahme der neuen Verfassung der RF im Dezember 1993 staatliche Organe und Einrichtungen wie das Staatliche Pressekomitee der RF, der FSTR und die Gerichtliche Kammer für informationelle Streitigkeiten beim Präsidenten der RF geschaffen wurden.

 

Zum anderen fallen die Aktivitäten der Staatsduma von 1995 auf. In diesem Jahr wurden die meisten Mediengesetze überhaupt beschlossen (vgl. Anhang 1.):

 

"Über die Ordnung der Berichterstattung über die Tätigkeit staatlicher Organe in den staatlichen Massenmedien",

"Über das Fernmeldewesen",

"Über Information, Informatisation und den Schutz der Information",

"Über die Post",

"Über die Reklame",

"Über die ökonomische Unterstützung von Zeitungen auf Bezirks- und Stadtebene",

"Über die staatliche Unterstützung der Massenmedien und Buchverlage".

 

Auch die Verabschiedung des ersten, durch präsidentielles Veto abgelehnten Fernsehgesetzes erfolgte 1995. Im Dezember 1995 endete die erste Legislaturperiode der Staatsduma der RF.

 

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