Vergangenheitspolitik im Prozess der Demokratisierung Guatemalas (1990-2007)

Abstract

Ist die Politik zur Vergangenheit in Guatemala eine Quelle des Friedens oder der demokratischen Transformation gewesen? Oder war sie doch ein Hindernis für sie? Wie sah zunächst einmal der offizielle Umgang mit ihr aus? Um welche Werte und Motive ging es hinter den Kulissen und welche Kunstgriffe wandten die Regierungen an, die dem Blick zurück seinen transformatorischen Charakter nehmen sollten?

Nach jahrelanger Feldforschung auf der Basis von insgesamt 235 Interviews mit Vertretern aus Regierungen, Militär, Guerilla und Maya Bewegung (u.a.) versucht der Autor einen Spagat. Er will einerseits empirisch die Politik zur Aufarbeitung der Vergangenheit nachvollziehen und diese in einen breiten Kontext der (Gewalt-) Krise des Staates stellen – der Straflosigkeit und der allgemeinen Kriminalisierung. Ausführlich wird darum der Fortgang in der Sicherheits- und Justizpolitik beleuchtet. Aber er will auch versuchen, das umstrittene Verhältnis von Demokratierung und der Politik zur Gewalt der Vergangenheit in Guatemala einer Revision zu unterziehen. Und das geht nicht – ganz – ohne theoretischen Rahmen.

Guatemala ist ein Land, in dem demokratische Fort- und Rückschritte parallel stattfinden. Noch bevor der Umgang mit der Vergangenheit als Regierungspolitik definiert wurde, hat er nach massiven Menschenrechtsverletzungen im Kriege, eine Dynamik aus Frieden und Demokratie mit angeschoben, die am 29. Dezember 1996 ihren Abschluss fand. Aber gleichzeitig hat dieser Erfolg – vor allem über die Möglichkeit der Prozesse – dem dann folgenden Prozess auch Belastungen vererbt.

Die Arbeit zeigt einen mühsamen und widersprüchlichen Prozess des Kulturwandels, der immer wieder mal am Sinn der Politik zur Vergangenheit zweifeln lässt, aber doch auch schon Perspektiven einer Transformation aufzeigt. Skepsis überwiegt nach der Beobachtung von Strafprozessen und dem Ringen um Wahrheit und Wiedergutmachung. Aber mehr als jede einzelne konkrete Maßnahme ist es die reine Möglichkeit der Strafverfolgung, sein Potential, das repressive Mächte destabilisiert und damit gleichzeitig Reformen zum Durchbruch verhilft. Und dann ist da auch das unerwartete Spannungsfeld mit der Emanzipation der Indigenen.

Auf theoretischer Ebene bestätigt die Forschung zunächst etwas, was schon Barahona formuliert hatte. Es gibt keine direkte Korrelation zwischen der Vergangenheitspolitik und dem Fortgang der Demokratierung. Aber auch das hängt von dem Verständnis des Wortes „direkt“ ab. In ihrer Funktion als Instrument und Katalysator politischer Prozesse hat die Vergangenheitspolitik in Guatemala nämlich doch eine, zwar indirekte, aber klare Beziehung zur demokratischen Transformation. Sie fördert die zivile Regierungsgewalt und schwächt damit eben auch den Kultureinfluss, den es zugunsten der Demokratisierung zu überwinden gilt. Strafverfahren, die schon im Rahmen der Transition beginnen, erwiesen sich als ausgesprochen widersprüchlich, aber eine letztendliche Störung scheinen sie nicht. Wie der Prozess im Detail in Guatemala verlaufen ist und welche spezifischen Effekte er verursacht hat, das kann man in teils "packend" beschriebenen Umständen nachlesen.

Has the way Guatemala deals with its past been a source for democratic transformation? And how did its official policy look like? Which values and motives acted behind the scene? And what kind of tricks was employed by governments to handle the possible impacts of the back word looking measures? After several years of field research, based on 235 interviews with representatives of governments, military, guerilla, Mayan and human rights movement (etc.), the author tries to do the splits. On the one hand he wants to describe the official politics of Dealing with the Past in the context of the arise of a criminal state, which means wide spreading impunity and general criminalization. On the other hand, using the example of Guatemala, he wants to continue specifying the sometimes controversial relationship between democratization and the policy of Dealing with the Past. Democratic theory will be a necessary tool, but the results go far beyond.