Vertikale Aufgabenteilung am Beispiel der epidemischen Lage — Ein Rechtsvergleich von Deutschland und China

Abstract

Die weltweite Ausbreitung der COVID-19 brachte eine große Herausforderung mit sich. In der Corona-Zeit wurden viele ähliche Schutzmaßnahmen in unterschiedlichen Staaten ergriffen, etwa wie Maskenpflicht, Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen, Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen. Trotzdem fielen die Ergebnisse hinsichtlich der Infektionsbekämfung jedoch anders aus. Es lässt sich nachdenken, wie ähnliche Maßnahmen in verschiedenen Staaten zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. In Wesentlichen betrifft es die Frage, wie die Aufgaben im Bereich der Gesetzgebung sowie der Gesetzesausführung aus der vertikalen Hinsicht verteilt sind. Dazu steht im Mittelpunkt das wesentliche Thema - die vertikale Aufgabenteilung.

Die Corona-Krise ist zwar vorbei, aber in den letzten Jahren sind schon viele neue Krankheiten unerwartet eingetreten, was in der Zukunft auch der Fall sein könnte. In der Arbeit soll ein Blick auf das Thema der vertikalen Aufgabenteilung entworfen werden, und am Beispiel der epidemischen Lage in Details untersucht werden, wie ein Staat aus der vertikalen Hinsicht auf die sich andauerd veränderten Infektionsfälle reagieren kann. Der Bundesstaat Deutschland und der Einheitsstaat China gelten als ein ideales Beispiel, um zu untersuchen, ob trotz der Staatstheorien Ähnlichkeiten noch bei der vertikalen Aufgabenteilung bestehen, und welche Unterschiede genau am Beispiel einer epidemischen Lage vorliegen. Die Rechtsvergleichung zeigt Gemeinsamkeite und Unterschiede in Deutschland und in China auf, und vermittelt gleichzeitig nützliche Erfahrungen, wie ein Staat aus der vertikalen Hinsicht zukünftig auf neu entstehende Ereignisse vorbereiten soll.