Wissenschaftsförderung nach der Reform des Föderalismus

Abstract

Bund und Länder kooperieren beinahe seit Bestehen der Bundesrepublik im Wissenschaftsbereich. Die Arbeit setzt sich dabei mit den Kompetenzen und dem Zusammenwirken von Bund und Ländern im Bereich Wissenschaft und Forschung in der Bundesrepublik Deutschland auseinander (unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinschaftsaufgaben des Art. 91b Abs. 1 GG).

Vor allem die Föderalismusreform I war für den Wissenschaftsbereich ein Ereignis, das seit dem Jahr 2006 zu zahlreichen Veränderungen geführt hat. Dies lässt sich nicht nur bei den neu geordneten Gesetzgebungskompetenzen der Art. 70 ff. GG feststellen, sondern auch bei den reformierten Gemeinschaftsaufgaben des Art. 91b Abs. 1 GG. Darüber hinaus führten finanzverfassungsrechtliche Änderungen durch die Föderalismusreform II zu einer weiteren Veränderung der Rahmenbedingungen.

Diese Veränderungen - sowie weitere externe Einflüsse auf das Wissenschaftssystem (wie z.B. die Exzellenzinitiative) - führen dazu, dass sich die Rahmenbedingungen für Hochschulen und außeruniversitäre Wissenschaftseinrichtungen maßgeblich verändert haben. Die Neustrukturierung des Wissenschaftssystems und ihre rechtliche Bewertung ist das zentrale Thema, das die vorliegende Arbeit untersucht.