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Titel: Nebenbestimmungen im Eigenverwaltungsrecht der Europäischen Union
Sprache: Deutsch
Autor*in: Häfele, Miriam
Schlagwörter: Eigenverwaltungsrecht; EU-Kommission; Unionsrecht; Auxiliary provision; condition; obligation; administrative law
GND-Schlagwörter: Nebenbestimmung; Auflage; Bedingung; Verwaltungsrecht; Öffentliches Recht; Europäische Union; Verwaltungsverfahren; Rechtmäßigkeit
Erscheinungsdatum: 2014
Tag der mündlichen Prüfung: 2014-04-30
Zusammenfassung: 
Nebenbestimmungen spielen im Eigenverwaltungsrecht der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Sie dienen – wie auch im deutschen Verwaltungsrecht – der Flexibilisierung sowie der Feinsteuerung der Verwaltung und damit der Anpassung eines Rechtsaktes an die faktische Vielfalt von Einzelfällen. Das Primärrecht der Union beinhaltet dennoch keine allgemeine Ermächtigung zur Verbindung einer Verwaltungsentscheidung mit Nebenbestimmungen. Auch das Sekundärrecht enthält insgesamt nur lückenhafte Regelungen dazu. Dennoch stellt das Unionrecht formelle und materielle Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Nebenbestimmungen auf. Daneben werden die Rechtsfolgen der Nichtbeachtung von Nebenbestimmungen sowie deren Anfechtbarkeit untersucht.

Auxiliary provisions play an important role in the administrative law of the European Union. They serve - as well as in German administrative law - the flexibility and the fine control of the administration and thus the adaptation of an administrative decision to the actual diversity of individual cases. The Union\\\'s primary law, however, does not include a general authorization for the connection of an administrative decision with an auxiliary provision. Also, the secondary legislation contains only patchy arrangements to do so. Nevertheless, the EU law sets procedural and substantive requirements on the legality of auxiliary provisions. Besides, the legal consequences of non-compliance of auxiliary provisions and their contestability are investigated.
URL: https://ediss.sub.uni-hamburg.de/handle/ediss/5481
URN: urn:nbn:de:gbv:18-68312
Dokumenttyp: Dissertation
Betreuer*in: Hatje, Armin (Prof. Dr.)
Enthalten in den Sammlungen:Elektronische Dissertationen und Habilitationen

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