Die Harmonisierung des europäischen Rüstungsmarktes im Spannungfeld zwischen Artikel 296 EGV und 17 EUV

Abstract

Ziel der Arbeit ist es, das Spannungsfeld zwischen Art. 17 EUV und Art. 296 EGV zu erhellen, um Entwicklungslinien zu einem einheitlichen europäischen Rüstungsmarkt im Sinne der GASP aufzuzeigen. Hierzu gilt es den europäischen Rüstungsmarkt als Gegenstand wirtschaftlicher, politischer und rechtlicher Aktivitäten zu betrachten. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird daher zunächst ein historischer und empirischer Überblick über die Rahmenbedingungen geben, um auf dieser Grundlage die Regelungsbereiche, Reichweiten und Wechselwirkungen der Art. 17 EUV und 296 EGV zu analysieren.

Nach dem rechtlichen Befund zu Art. 296 EGV und 17 EUV wird im zweiten Hauptteil im Rahmen eines thematischen Dreiklangs aufgezeigt, welche rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen das Festhalten an Art. 296 EGV hat und welche Bestrebungen sowie Möglichkeiten de lege ferenda bestehen einen gemeinsamen europäischen Rüstungsmarkt im Sinne des Art. 17 EUV zu verwirklichen. Hierbei soll ein besonderes Augenmerk auf das interdisziplinäre Zusammenspiel von rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Aspekten gelegt werden.